28November

In 2018 steigende Steuereinnahmen erwartet – nur bescheidene 20% der Einnahmen verbleiben bei der Ortsgemeinde

Die gemeindliche Leistungsfähigkeit wird in Bornheim fast ausschließlich durch die Höhe der Steuereinnahmen bestimmt. Für 2018 ist das Vorzeichen - wie bei der Mehrheit der rheinland-pfälzischen Gemeinden - mit +21 % positiv. Lagen die Steuereinnahmen in 2017 bei 3.42 Mio. €, sind es in 2018 4.16 Mio. €, ein Mehr von 740.000 €.
Die Grundsteuer A bringt in 2018 unbedeutende 9 Tsd. €, die Grundsteuer B 325 Tsd. € - bei zu 2017 gleichbleibendem Hebesatz ein Betrag in etwa gleicher Höhe wie in 2017. Der Anteil an der Einkommenssteuer etc. steigt von 1.03 Mio. € auf 1.20 Mio. €, ein Plus von 16.3 % - unter anderem ein Hinweis auf steigende Einkommen. Noch positiver entwickelt sich die Gewerbesteuer. Diese steigt von 2.06 Mio. € in 2017 auf 2.63 Mio. € in 2018, ein Plus von knapp 600 Tsd. € bzw. + 27.5 %.
Der Wermutstropfen: Von den gemeindlichen Steuereinnahmen sind hohe Umlagen abzuführen, an den Landkreis (Hebesatz 45.5 %) 1.9 Mio. €, an die Verbandsgemeinde (Hebesatz 34.5 %) 1.43 Mio. €. D.h.: Bei der Gemeinde verbleiben damit von insgesamt 4.16 Mio. € gerade einmal 20%, das sind insgesamt bescheidene ca. 820 Tsd. €, mit denen die Gemeinde alle ihre Leistungen finanzieren muss. Schlüsselzuweisungen erhält Bornheim nicht.
Die Nachbarverbandsgemeinde Edenkoben nimmt die steigenden Steuereinnahmen zum Anlass, die Umlage von 34.16 % in 2018 auf 31 % abzusenken, um so ihren 16 Ortsgemeinden mehr finanziellen Spielraum zu verschaffen. Im Hinblick auf die hohen Kosten des anstehenden Abrisses und Neubaus des Verbandsgemeinderathauses soll in unserer Verbandsgemeinde die Umlage unverändert bleiben.

Karl Keilen, Ortsbürgermeister

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